Schnelles Internet für Tiefendorf – Fördergelder beantragt

Quelle: C. Homm
Wolfgang Jörg

Hohenlimburg/Tiefendorf/Berchum. Schnelles Internet für Tiefendorf fordert Dirk-J. Scharff seit Jahren. Jetzt erhält er Unterstützung vom Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg.

„Es muss sich endlich etwas tun beim Breitbandausbau, die Verwaltung muss handeln, das Geld ist schließlich da“, lautet Dirk-Joachim Scharffs Forderung.

Seit 2012 bemüht sich Scharff als Kopf der Aktion „Breitband für Tiefendorf“ intensiv um einen Ausbau der Versorgung mit schnellem Internet für Tiefendorf und Berchum, wo etliche Haushalte unter quälend langsamen Netz oder gar keinem Zugang leiden.

Trotz Widerstände hat er nicht aufgegeben: Zwei Petitionen hat er initiiert, sein Einsatz hat dafür gesorgt, dass Fördergelder in greifbarer Nähe liegen – aus dem Topf des Landes, dessen Förderkulisse extra für Tiefendorf erweitert wurde. Daraus könnten, so Scharff, rund zwei Millionen Euro sofort abgerufen werden.
Stadt ließ Frist für Antrag auf Fördergelder verstreichen

Doch die wurden bislang von der Stadt Hagen nicht beantragt. Vielleicht auch, weil daneben noch ein Topf des Bundes steht, der etwas üppiger gefüllt scheint. Allerdings ist bereits eine Anmeldefrist im vergangenen Oktober ungenutzt verstrichen. Die nächste und vielleicht letzte Möglichkeit zum Abruf ist der 28. Februar, Fristende des vierten Förderaufrufs. Denn niemand kann mit Sicherheit sagen, dass nach der Bundestagswahl im September diese Möglichkeit der Förderung weiterhin angeboten wird. „Es ist deshalb wichtig, dass die zuständigen Stellen rechtzeitig tätig werden“, sagt Scharff.

Politische Unterstützung bekommt er schon länger vom SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg. „Es kann nicht sein, dass im Jahr 2017 manche Haushalte in Deutschland keinen Anschluss ans Netz haben. Fehlender Zugang zu schnellem Internet betrifft nicht nur handfeste wirtschaftliche, sondern zunehmend auch sehr stark soziale Aspekte“, sagt Wolfgang Jörg. Verstärkung gibt es auch von der SPD in Hohenlimburg und Berchum: Die SPD-Fraktion hat das Thema Breitbandausbau zur heutigen Sitzung der Hohenlimburger Bezirksvertretung auf die Tagesordnung gebracht, die Stadtverwaltung möge die Fördermittel fristgerecht beantragen und abrufen.

„Die Stadtspitze sollte sich der Sache annehmen und zu einer konstruktiven Lösung beitragen, das muss Chefsache werden“, so Mark Krippner, Stadtrat und Vorsitzender der SPD Hohenlimburg. „Wir wünschen uns ein transparentes Verfahren mit fristgerechter Abgabe der notwendigen Anträge.“

Dazu solle ein „Masterplan Breitbandausbau“ vorgelegt werden, aus dem ersichtlich wird, wo und wie das Internet ausgebaut wird und welche Kriterien bei der Auswahl angewandt werden. „Wir möchten keine Stadtteile gegeneinander ausspielen, sondern im Sinne der Bürger für eine Verbesserung des Netzzugangs sorgen.“

Die zuständige Stelle, die „Hagenagentur“, ist unterdessen nicht untätig geblieben, wie Geschäftsführer Michael Ellinghaus sagte. „Zum vierten Förderaufruf des Bundes Ende Februar wird definitiv ein Antrag gestellt“, so Ellinghaus. Das sei vertraglich mit dem zuständigen Beratungsunternehmen vereinbart.
Höhe der möglichen Fördersumme ist noch unbekannt

Der Auftrag dazu wurde Anfang Dezember an das Beratungsunternehmen „Micus“ aus Düsseldorf vergeben, das im vergangenen Jahr bereits die Breitbandgenossenschaft Hagen beraten hat. Bis Ende Januar sollen die Berater ein Interessenbekundungsverfahren durchführen und abschließen. In diesem Verfahren können verschiedene Telekommunikationsdienstleister mitteilen, ob und gegebenenfalls wie sie das Internetangebot im Stadtgebiet ausbauen wollen. „Dieses Verfahren ist die Voraussetzung zum Stellen des Förderantrags“, so Ellinghaus. Denn im Zuge dessen teilen die Dienstleister mit, welche Gelder sie benötigen, um wirtschaftliche Lücken beim Breitbandausbau zu schließen. Auch das entscheide mit darüber, wie viel Geld später eventuell bewilligt wird. „Die Höhe der beantragten Fördersumme ist daher noch nicht bekannt, der Fördertopf ist nicht gedeckelt“, so Ellinghaus.
Gelder des Landes verloren?

Der Antrag umfasse das gesamte Hagener Stadtgebiet. Für die Beratungsleistungen war im vergangenen Jahr ein Förderbescheid des Bundesverkehrsministeriums in Höhe von 50 000 Euro ergangen.

Ob dieses Geld aus Sicht der Berchumer/Tiefendorfer Anwohner gut verwendet worden ist, wird sich ab März zeigen, falls der Förderantrag fristgerecht eingereicht und genehmigt wird: Selbst wenn Hagen Geld zum Breitbandausbau erhält, ist nicht sicher, dass auch Berchum/Tiefendorf vom Ausbau profitiert. Die Landesgelder wären dann aber verloren: „Werden die Bundesmittel abgerufen, können keine Gelder aus dem Landestopf fließen und umgekehrt“, hat Dirk-J. Scharff von der Bezirksregierung in Arnsberg erfahren, eine Kombination beider Töpfe ist nicht möglich.

Die SPD möchte während der heutigen Sitzung daher auch diese Frage beantwortet bekommen: Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass Berchum/Tiefendorf im Zuge einer möglichen Förderung ans Breitband-Netz angeschlossen wird? Dirk-J- Scharff gibt unterdessen die Hoffnung nicht auf, doch noch den Anschluss ans schnelle Netz zu bekommen.

 

SPD-Landtagsabgeordneten Wolfgang Jörg. „Es kann nicht sein, dass im Jahr 2017 manche Haushalte in Deutschland keinen Anschluss ans Netz haben“.