Verwunderte Sozialdemokraten Das ist ein Ergebnis der Sitzung der BV vom vergangenen Mittwoch. In dieser sollte ein unverständlicher und für Hohenlimburg schlechter Höhepunkt dem anderen folgen.
Der SPD Antrag, die steil abfallende Böschung am beliebten und von den Kindern hoch frequentierten Spielplatz an der Esserstraße mit einem Zaun zu sichern, wurde mit den Stimmen der CDU und der Bürger für Hohenlimburg (BfH) abgelehnt nach dem Motto
.bis jetzt ist es immer noch gut gegangen. Sollte dieser Umgang mit Gefahrenstellen zur Regel werden, hätten Bürgerinnen und Bürger spätestens zur nächsten Wahl jedes Recht uns unserer Ämter zu entheben, stellte der Fraktionsvorsitzende Peter Arnusch im Anschluss an die Sitzung fest. Auch vor diesem Hintergrund legen die sozialdemokratischen Vertreterinnen und Vertreter innerhalb der BV dieses Projekt noch nicht zu den Akten. Wir werden den Jugendhilfeausschuss anrufen und gegebenenfalls die Bürger zu einem Votum per Unterschriftenaktion aufrufen, kündigte Mark Krippner die nächsten Schritte an. Und Licht am Ende des Tunnels ist bereits zu sehen. So gelang es, die Errichtung eines Verkehrsspiegels an der schwer einzusehenden Stelle Oegerstraße Ecke Oststraße zu erreichen.
Für den Lichtermarkt in der Innenstadt baten die Händler der Werbegemeinschaft für eine Unterstützung in Höhe von 4.250 . Die SPD Fraktion stimmte für den Antrag, doch einigen konnte man sich in der BV erst bei 3.000 . Auch hier erkannte man deutlich, wer den Mut zur Unterstützung der Hohenlimburger Innenstadt hat und wer sich nur in vollmundigen Statements verliert. Diese Analyse bestätigte sich schließlich mit dem Ablehnung eines die Be- und Entladesituation in der Innenstadt erleichternden Antrages.
Für die Politik gilt es alle möglichen Stellschrauben zu betätigen. Untätigkeit und das Ersticken jedes Versuches im Keim wird nicht zu einer Verbesserung und Belebung der Einkaufssituation in der Innenstadt führen. Die Blockadehaltung von CDU und BfH in Bezug auf alle positiven und von den Händlern als wesentlich angesehenen Veränderungen, macht die BV unfähig notwendige Schritte einzuleiten. Es besteht die konkrete Gefahr innerhalb kürzester Zeit von betroffenen Bürgerinnen und Bürgern nicht mehr als kompetenter Ansprechpartner sondern als politische Verhinderer wahrgenommen zu werden. So weit darf es nicht kommen, stellte Krippner entschlossen fest.
Ein weiteres negatives Signal für die wohnortnahen Einkaufsmöglichkeiten sendet die BV gegen den SPD Willen mit der Verabschiedung des Antrags zur Erweiterung des Nettomarktes am Alemannenweg. Die Nebenzentren im Außenbereich dürfen nicht weiter mit ihren Einkaufmöglichkeiten gestärkt werden, indem sie mehr und mehr Kaufkraft bindet. Damit sind ebenfalls Käuferströme ungünstig für den Bereich Elsey und Innenstadt beeinflusst., sodass die, die sich in den Zentren versorgen möchten und müssen deutlich benachteiligt sind. Gleichzeitig leiden die Angebotsstruktur und die Attraktivität der von den Bürgern letztlich so geschätzten Einkaufsstraßen. Ich hoffe, dass der NETTO Markt in Elsey entgegen aller Befürchtungen auch nach der Vergrößerung am Alemannenweg erhalten bleibt. Schließt dieser Markt die Türen, so ginge eine für viele Menschen vor Ort unerlässliche Versorgungsstruktur verloren, so Mark Krippner