Kritischer Blick auf die politische Arbeit im Rat und im der Bezirksvertretung

Das Foto zeigt von links nach rechts: Horst Eschenbach (Kassierer des Ortsvereines (OV) und stell. Bezirksbürgermeister, Mark Krippner, Vorsitzender des OV und Peter Arnusch stell. Vorsitzender des OV)
Das Foto zeigt von links nach rechts: Horst Eschenbach (Kassierer des Ortsvereines (OV) und stellv. Bezirksbürgermeister, Mark Krippner, Vorsitzender des OV und Peter Arnusch stell. Vorsitzender des OV)

Nach Jahren, die vom Wahlkampf geprägt waren, konnten sich die Genossen am Freitagabend ausschließlich mit der aktuellen Politik in Hagen und in Hohenlimburg beschäftigen. In seinem Rückblick machte der und Ortsvereins- und der Fraktionsvorsitzende Mark Krippner anhand einiger Beispiele sehr deutlich, wo die Unterschiede in der täglichen politischen Arbeit der großen Parteien liegen.
So war man sich nach den verschiedenen Spardiskussionen der letzten Jahre in den großen Parteien nahezu einig, dass bei dem hohen Schuldenstand in Hagen das Sparpaket über 90 Mio. letztlich unausweichlich ist.
Dennoch waren die Sozialdemokraten für ein Aufschnüren des Pakets, um die übergroßen Härten im Sozialen Bereich auszuklammern, denn so Mark Krippner“ wären wichtige Unterstützungsstrukturen für die sozial Schwachen auf immer vernichtet gewesen“. Die SPD Ratsfraktion sprach sich für die Beibehaltung des Zuschusses für die Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle aus, man konnte die Sporthallennutzungsgebühren abwenden, die Zuschüsse für die Freiwilligen Zentrale blieben erhalten. Die Kürzungsvorschläge des Oberbürgermeisters, alles ohne Diskussion mit der Rasenmähermethode zu kürzen, konnte somit an einigen Stellen gestoppt werden.
Aber auch in Hohenlimburg konnten die ursprünglichen Sparziele des OB Dehm nicht umgesetzt werden, denn sie sahen u.a. die Umstellung der Bücherei auf eine ehrenamtliche Führung durch Hohenlimbuch vor, ansonste
n hätte man die Zweigstelle geschlossen. Erst auf Intervention der SPD Bezirksvertretung hin hat man eine Kompromisslösung gefunden, die eine Kombination aus städtischen Teilzeitkräften und der ehrenamtlichen Mitwirkung von Hohenlimbuch zu Grunde legt. Aber auf der Jahreshauptversammlung von Hohenlimbuch ließ sich der OB für diese Lösung feiern. Eins schlechter politischer Stil wie die Genossen fanden.
Besonders bemängelte Peter Arnusch als Fraktionssprecher der Bezirksvertretung, das Vorgehen des Bezirksbürgermeisters Voss, der sich immer wieder über die üblichen wie aber auch geschäftsmäßigen Gepflogenheiten hinweg setzt. So wurde bei den Vereinsanträgen zur Unterstützung aus der BV nach unterschiedlichen Grundsätzen verfahren bzw. mit großen Verzögerungen gehandelt, Einladungen an die Vertreter der politischen Parteien verspätet oder gar nicht weiter gegeben oder auch die Verteilung der plötzlich noch gefundenen Haushaltsmittel ohne den SPD- Fraktionsvorsitzenden vorbesprochen. Auch hier wiederum ein sehr schlechter politischer Stil.
Im besonderen Maße war es der Ratsfrau Ramona Timm-Bergs, sowie den SPD Bezirksvertretern zu verdanken, dass der Stadtteil Oege nicht vollständig vom Örtlichen Personalverkehr abgeschnitten wurde. Da man sich der Unzulänglichkeiten des Sammeltaxis bewusst ist, hat man eine weitere Lösung mit dem ÖPNV vereinbart und demnächst wird von einer Buslinie zumindest die Feldstraße wieder angefahren.
Abschließend war man sich darüber einig es lohnt sich für Hohenlimburg sich in Hagen und vor Ort einzusetzen.