Hohenlimburg. Die SPD befindet sich im Umbruch. Nach dem schlechten Wahlergebnis suchen Sozialdemokraten nach Lösungen. Auch im SPD-Ortsverein finden Diskussionen um eine inhaltliche Neuausrichtung statt. Vorsitzender Mark Krippner erklärt, wie die Genossen zu neuer Größe finden wollen.
Hätte ein neuer Parteivorsitzender Sigmar Gabriel die Fähigkeiten, die SPD aus der Krise zu holen?
Mark Krippner: Ich traue ihm das zu. Aber er muss sich erst beweisen. Als Umweltminister hat er eine gute Figur gemacht, auch in seinen Reden kommt er auf den Punkt und redet Klartext. Man muss allerdings abwarten und sehen, wie er die Partei wieder in richtige Bahnen lenken will. Ob er die Kraft dazu hat, wird man sehen. Aber ja, ich bin optimistisch gestimmt.
Wie bewerten Sie die derzeitigen Umstrukturierungen in der Bundes-SPD?
Krippner: Ich finde, dass es alles zu schnell gegangen ist. Man sollte erst innerparteilich eine inhaltliche Ausrichtung festlegen und sich dann um die personelle Besetzung kümmern. So läuft es ja im Moment richtigerweise in der Hagener SPD. Wir sind dabei, uns auf Inhalte zu einigen – und erst wenn ein klarer Kurs gefunden wurde, werden Ämter besetzt.
Ist für den neuen Kurs ein Ruck nach links nötig?
Krippner: Auf Bundesebene halte ich das im Rahmen einer Wiederbesinnung auf sozialdemokratische Kernthemen für vernünftig. Auch unser Verhältnis zur Linkspartei müssen wir normalisieren.
Wie sehen die inhaltlichen Debatten nach den schlechten Wahl-Ergebnissen an der Hagener Basis aus?
Krippner: Klar ist, dass es im Bund wie vor Ort einen Neuanfang geben muss. In Hagen wurde eine Kommission zur Wahlanalyse eingerichtet. Unser Ziel ist es nun, dass wir uns inhaltlich klar aufstellen. Vor Ort sollten wir uns auch in der Kommunalpolitik mehr auf sozialdemokratische Kernthemen konzentrieren. Wir wollen wieder Anwalt der kleinen Leute sein. Dieses Image ist in Zeiten der Großen Koalition im Bund und der Großen Kooperation vor Ort etwas abhanden gekommen. Im Bund müssen einzelne Punkte wie ,Rente mit 67′ oder ,Hartz IV‘ korrigiert werden.
Was heißt das konkret?
Krippner: Bleiben wir beim Beispiel Hartz IV: Hier halte ich eine positive Veränderung der Regelsätze für richtig, so sollte die zum Teil Jahrzehnte lange Erwerbstätigkeit von arbeitslos gewordenen Menschen stärker als bisher berücksichtigt werden. Auch das Schonvermögen sollte ausgeweitet werden. Die ,Rente mit 67′ geht an der Lebenswirklichkeit des überwiegenden Teils der arbeitenden Bevölkerung völlig vorbei.
Seit der Wahl hat die NRW-SPD 550 neue Mitglieder hinzugewonnen. Wie erklären Sie sich diesen Zuwachs?
Krippner: Einen Zugewinn haben wir auch vor Ort gespürt. Während der Wahlkämpfe sind zehn neue Mitglieder bei uns eingetreten. Vielleicht wurden sie durch die schlechten Ergebnisse wachgerüttelt.
Wo sehen Sie die SPD in vier Jahren?
Krippner: Wir müssen den bundespolitischen Anspruch haben, wieder deutlich über 30 Prozent der Stimmen zu bekommen. Das würde ich mir für die Zukunft meiner Partei wünschen und dafür werden wir auch vor Ort hart arbeiten.