Hohenlimburg. „Es ist fünf vor zwölf“, stellt Wilfried Kramps fest. Ratsherr Siegfried Feste ergänzt: „Es ist eher fünf nach zwölf.“ Die beiden Genossen sind sich einig: Für die desastöse Finanzlage der Stadt Hagen muss eine Lösung her.
Am Donnerstag Abend stellten Wilfried Kramps und Herbert Böcker von der Arbeitsgemeinschaft 60plus im öffentlichen Teil der Vorstandssitzung der SPD Hohenlimburg ihren Antrag für den Unterbezirksparteitag am kommenden Samstag vor. Die beiden Genossen möchten, dass sich eine Kommission bildet, die prüft, ob Hagen den Status als Oberzentrum aufgeben kann und beispielsweise in Märkischen Kreis oder Ennepe-Ruhr-Kreis eingebunden werden kann. „Denn so geht es nicht weiter“, bekräftigte Kramps, der als ehemaliger Landtagsabgeordneter selbstkritisch genug war, Fehler und Versäumnisse aus der Vergangenheit einzugestehen.
Um Anklang bei der Hohenlimburger SPD zu finden, hatten die beiden Hagener Genossen genug Argumente und stichhaltige Unterlagen mit im Gepäck. „Die Fehler wurden schon vor der kommunalen Neuausrichtung 1975 gemacht“, war sich Kramps sicher und begründete dies mit der Tatsache, dass der Stadt Hagen im Gegensatz zu Oberzentren wie Münster oder Bielefeld zu wenig neue Gebiete zugeteilt wurden. „Für jeden zusätzlichen Bürger bekam ein Oberzentrum Zuschüsse vom Land. Und zwar jährlich. Hagen hat aber zu wenig dazubekommen und daher auch weniger Geld vom Land erhalten“, erklärte Kramps. Dies sei Jahr für Jahr im städtischen Haushalt spürbar gewesen.
Apropos Haushalt: Während Hagen bis voraussichtlich 2030 keinen ausgeglichenen Haushalt nachweisen werden kann, haben andere Kreise, wie beispielsweise der Märkische Kreis, nicht nur schon jetzt einen ausgeglichenen Haushalt, sondern können sogar Rücklagen bilden. „Das ist unglaublich“, finden die beiden 60plus-Sprecher und fordern das Land auf, dagegen etwas zu tun. Kramps: „Allerdings passiert nur was, wenn sich parteiübergreifend alle einig werden und der Rat der Stadt das Land auffordert zu reagieren.“
Das dies kein einfacher Weg wird, ist den Antragstellern klar. Aber: „Wir wollen in erster Linie einen Anstoß geben, dass was passiert. Wenn jemand einen besseren Vorschlag hat, ziehen wir unseren sofort zurück!“
Durch Aufgabenbündelung und Zusammenlegungen von kommunalen Unternehmen versprechen sich Kramps und Böcker enorme Einsparungen. „Natürlich dauert ein Personalabbau bei Kommunen Jahre. Aber gerade auf der Management-Ebene können Kosten eingespart werden.“
Ob Hagen nun dem Märkischen Kreis oder dem Ennepe-Ruhr-Kreis zugeordnet wird, sei laut Kramps erst einmal Nebensache. „Uns ist klar, dass sich beide Seiten wehren werden, eine hochverschuldete Stadt aufzunehmen“, sagte Kramps und ergänzte: „Aber da muss die Landesregierung sich einsetzen. Die hat eine Verpflichtung gegenüber Hagen.“
Die anschließende Diskussion mit den rund 20 Mitgliedern und Genossen zeigte, dass der Vorschlag von 60plus nicht von der Hand zu weisen ist. Wohin die „Suche nach der verlorenen Zukunft“ – so der Arbeitstitel des Projekts – geht, bleibt spannend.